Der Schul-, Jugend und Sozialausschuss der Stadt Schortens tagte am gestrigen Tage im Bürgerhaus.
Mit großer Spannung wartete ich auf das Endergebnis zum eingebrachten Antrag der CDU Fraktion mit dem Titel "Fassung eines Grundsatzbeschlusses zum Erhalt aller
Schul- und Sporthallenstandorte".
Quelle
Die Position der CDU ist durch ihren Antrag weiter verstärkt und eindeutig öffentlich klar geworden: Erhalt aller Grundschulen und Sporthallen in Schortens, gerade in den "Randgebieten" unserer Stadt.
In den letzten Wochen kam die Thematik der Schulstandorterhaltung wieder verstärkt auf die Agenda. Während sich die CDU klar in den politischen Gremien für die Standorterhaltung der Grundschulen und Sporthallen einsetzt, wurde in den letzten Wochen in Form einer Flugblattaktion in Sillenstede sowie durch einen Presseartikel die Position z.B. der SPD-Fraktion zu der Thematik vorgestellt:
Die Sorgen der Bürger/innen seien unberechtigt, eine Schließung ein oder mehrerer Grundschulstandorte wäre gegenwärtig nicht der Gegenstand einer Diskussion, so die
Grundintention des Presseartikels der Nordwest-Zeitung vom 06.11.2015.
Quelle
In der heutigen Ausgabe der Wilhelmshavener-Zeitung wurde das Abstimmungsverhalten zum gestrigen, vorgestellten Antrag der CDU-Fraktion vorgestellt.
Mit Verwunderung las ich aus dem Artikel heraus, dass außer der Akzeptierung des Antrages durch die Fraktionen "Grünen" und "CDU", sich fünf Fraktionsmitglieder, darunter schwerpunktmäßig die SPD, lediglich ihre Enthaltung zum Ausdruck brachten.
Die Frage, welche sich mir hier gegenwärtig stellt, ist, warum öffentlich in verschiedenen Zeitungsartikeln bekannt gegeben wird, man wolle die Grundschulstandorte
weiterhin erhalten, sich jedoch der Akzeptanz der dazugehörigen Anträge in den politischen Gremien dann verweigert.
Für mich persönlich stellt die "Enthaltung" zu dem o.a. Antrag eine Ablehnung dar, getreu dem Motto, man möchte sich nicht konkret festlegen oder äußern.
Es fiel innerhalb der gestrigen Debatte das Wort "Lippenbekenntnis", welches der Antrag der CDU verfolgen würde.
Lippenbekenntnis zu dieser Thematik ist eher für mich, wenn sich zwar für die Erhaltung der Grundschulstandorte in diversen Printmedien ausgesprochen, aber genau in
den entsprechenden Abstimmungen nach dem Gegenteil gehandelt wird und die Zurückhaltung bevorzugt ist.
Meine Meinung.
Ich möchte in diesem Zusammenhang nochmal auf den ersten Antrag der CDU-Fraktion hinweisen, der die "Erstellung eines Maßnahmenplanes für Instandhaltung, Sanierung,
Inklusion und ggf. Erweiterung für die Grundschulen im Außenbereich Glarum, Sillenstede und Roffhausen einschl. Turnhallen" vorsah.
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Dieser wurde mehrheitlich, auch durch die SPD, abgelehnt, obwohl dieser konkretere Maßnahmen und Ideen vorsah.
Einmal mehr muss ich mich fragen, ob dieses Verhalten in dieser Thematik wirklich glaubwürdig ist.
Am 10. Dezember 2015 tagt der Schortenser Stadtrat, in dem der o.a. Antrag weiter debattiert und abgestimmt wird.
Ich werde dabei sein und genau beobachten, wie ernst es der größten Schortenser Stadtratsfraktion tatsächlich ist, sich für die Erhaltung der Grundschulstandorte einzusetzen.
Ich vermisse hier den gleichen Kampfgeist, wie es einst bei der Erhaltung des "Aqua-Toll" der Fall gewesen ist.
Anlagen:
- Link zum Artikel der Wilhelmshavener Zeitung
Quelle: Wilhelmshavener Zeitung vom 27.11.2015
Titel: Beschluss für Grundschulen in Schortens
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